Presseecho / Landtag

Zossen: Der Mann mit Axt, der Scheiben einschlug, ist jetzt inhaftiert

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Mittwoch, 18. Januar 2023 11:38

Der Axt-Mann von Zossen kann zurzeit nicht mehr in der Öffentlichkeit auftauchen: Seit 9. Dezember befindet er sich in Untersuchungshaft. 

Eichelbaum: Straftäter hinter Schloss und Riegel

Etwas zurückhaltender äußert sich Danny Eichelbaum, CDU-Landtagsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses sowie Kreistagsvorsitzender Teltow-Fläming, nach der Sitzung des Landtag-Gremiums: "Der Staat hat die Pflicht, seine Bürger vor gewalttätigen Straftätern zu schützen. Wer andere Menschen angreift und sie bedroht, wer Schaufenster mutwillig einschlägt und eine ganze Stadt in Angst und Schrecken versetzt, der gehört hinter Schloss und Riegel und das schnell." Insofern sei es gut, dass die Brandenburger Justizbehörden aktiv geworden seien, der Beschuldigte festgenommen und die Untersuchungshaft angeordnet wurde. Das war richtig und wichtig!"

Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/zossen-mutmasslicher-schaufenster-zerschlaeger-sitzt-in-u-haft-F2AEWHJUEKMD5YZZ4OQJGSZOUM.html (17.01.2023)

Zweiter Corona-Untersuchungsausschuss startet im März

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Montag, 16. Januar 2023 14:57

Der zweite Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags beginnt Ende März mit der Vernehmung von Zeugen. Der Ausschuss beriet am Freitag in Potsdam über den Terminplan, wie der Vorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) berichtete. Demnach soll es am 30. März um die Impfstrategie und die Wirkung der Impfungen gehen. Am 17. Mai soll sich die Beweiserhebung um Kinder und Jugendliche im Lockdown drehen. Dies soll am 1. Juni weitergehen, verbunden mit der Zeugenvernehmung zum Thema Verstöße gegen Corona-Maßnahmen und Proteste, die am 1. September fortgesetzt wird.

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Vollständiger Zeit online Artikel: https://www.zeit.de/news/2023-01/13/zweiter-corona-untersuchungsausschuss-startet-im-maerz (13.01.2022)

Landratten gründen Verein für Fregatten-Besatzung der „Brandenburg“

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Dienstag, 10. Januar 2023 12:33

„ Politisch Engagierte machen den vom Ludwigsfelder Hans-Jürgen Kube initiierten „Freundeskreis Fregatte Brandenburg“ zu einem Verein…. Mit im Boot sind neben Kurth Landtagsvizepräsidentin Barbara Riechstein (CDU), Stefan Scheller (CDU), Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg/H., Udo Haase, der ehemalige Bürgermeister von Schönefeld (LDS) und Präsident der Deutsch-mongolischen Gesellschaft, oder Brandenburgs ehemaliger Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD).

Einer, der bereits 2007 zu den Initiatoren gehört hatte, den Kontakt zur „Brandenburg“ pflegt und zu den Mitvereinsgründern gehört, ist Danny Eichelbaum, CDU-Landtagsabgeordneter und Kreistagsvorsitzender Teltow-Fläming. Er freut sich, dass der Fregatten-Freundeskreis zu neuem Leben erwacht und politische Schwergewichte wie Schröter im Vorstand sind. Seit seiner ersten Wahl in den Landtag 2009 arbeite Eichelbaum mit den Kommandanten und der Fregatten-Mannschaft „eng und freundschaftlich zusammen“, wie er sagt; ihn und die Männer auf See verbinde „die Liebe zum Meer und zur Marine“.

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Zweiter Untersuchungsausschuss zur Krisenpolitik in der Coronapandemie konstituiert

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Freitag, 02. Dezember 2022 13:12

Der Untersuchungsausschuss 7/3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 (UA Corona 2)“ hat die Arbeit aufgenommen. Das Gremium konstituierte sich heute in nichtöffentlicher Sitzung. Der Ausschuss wurde vom Landtag mit Beschluss vom 17. November 2022 eingesetzt. Er hat elf stimmberechtigte Mitglieder. Vorsitzender ohne Stimmrecht ist der Abgeordnete Danny Eichelbaum. Der Ausschuss beschloss in seiner konstituierenden Sitzung den Terminplan für das kommende Jahr.

Weiterführende Informationen zum Untersuchungsausschuss finden sich auf der Website des Landtages unter: Untersuchungsausschuss 7/3

Quelle: Pressemitteilung des Landtages Brandenburg (01.12.2022)