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Presseecho / Landtag

Stelle gegen Hasskriminalität nimmt im Juli Arbeit auf

Potsdam (dpa/bb) - Hasskriminalität und politisch motivierte Straftaten sollen in Brandenburg verstärkt bekämpft werden. Bei der Generalstaatsanwaltschaft nimmt am 1. Juli eine Zentralstelle dafür die Arbeit auf, wie das Justizministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte.

Die zwei Staatsanwälte sollen die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden bei Verfahren mit überregionalem Bezug koordinieren, für fachlichen Austausch sorgen und sich um die Kooperation mit der Polizei, dem Verfassungsschutz oder Bundesbehörden kümmern. In herausragenden Fällen soll die Stelle selbst die Ermittlungen übernehmen.

«Hassgewalt und Hetze stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat dar», hob Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hervor. «Wo diese auftreten, gilt es, strafbares Verhalten konsequent zu verfolgen und zugleich Betroffene auf bestmögliche Weise zu schützen.»

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Übergabe des neuen Mannschaftsbusses von Turbine Potsdam durch die regiobus Potsdam Mittelmark GmbH

Heute Vormittag haben die Spielerinnen und das Trainerteam von Turbine Potsdam ihren neuen Bus vom langjährigen Partner, der regiobus Potsdam Mittelmark GmbH, übergeben durch den Geschäftsführer Hans-Jürgen Hennig, in Empfang genommen. Eingeweiht wird der eigens für Turbine kreierte Bus am kommenden Wochenende zur letzten Auswärtsfahrt in dieser Saison nach Bremen.

Zur Busübergabe eingeladen waren der Staatssekretär für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg Rainer Genilke und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Danny Eichelbaum. Weitere Gäste waren der Geschäftsführer von regiobus Potsdam Mittelmark Hans-Jürgen Hennig, der Leiter Vertrieb MB-Omnibusse Deutschland Rüdiger Kappel und Ralf Hochuli – Vertrieb Region Ost EvoBus GmbH.

Die symbolische Schlüsselübergabe erfolgte an unseren Vereinspräsidenten Rolf Kutzmutz und unsere Kapitänin Merle Barth.

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Landtag beschließt Schließung von Arbeitsgerichten – Potsdam künftig ohne Standort

Fünf Monate lang wurde heftig debattiert und lautstark protestiert. Jetzt hat der Landtag die umstrittene Reform der Arbeitsgerichte in Brandenburg abgesegnet. Eine Überprüfung des Vorhabens in einem Jahr, wie es die Opposition gefordert hat, wurde abgelehnt.

„Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum verteidigte die Pläne. Die Neukonzeption beruhe zentral auf dem Befund, dass mit sieben Standorten der Geschäftsanteil in der Arbeitsgerichtsbarkeit nicht mehr aufrechtzuerhalten sei.“

Den vollständigen MAZ+-Artikel finden Sie unter: https://m.maz-online.de/amp/news/Brandenburg/Brandenburgs-Landtag-beschliesst-Schliessung-von-Arbeitsgerichten

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung, 21.05.2021

Luckenwalder Ringer helfen dem AV Germania Markneukirchen nach Großbrand

Ringen: Ein Feuer zerstört die Ringerhalle des AV Germania Markneukirchen. Das Unglück traf den Club aus Sachsen kurz vor Fertigstellung der Sportstätte, die in den zurückliegenden Monaten umfangreich saniert wurde. Ringer aus dem Land Brandenburg und vom 1. Luckenwalder SC wollen dem AV Germania Markneukirchen mit Spendenaktionen helfen.

​Die Nachricht vom Unglück in Sachsen sorgte auch beim Ringerverband Brandenburg (RVB) und 1. Luckenwalder SC (LSC) für Entsetzen. „Wir sind schockiert, was unsere Sportfreunde aus Markneukirchen gerade durchstehen müssen“, schrieben die Luckenwalder Ringer in einer ersten Reaktion auf Facebook. „Wir wünschen viel Kraft in dieser schon so schweren Zeit.“ RVB-Präsident Danny Eichelbaum spricht von einem „schweren Schicksalsschlag“ mit Blick auf den Großbrand, dem vorige Woche die Sportstätte des AV Germania Markneukirchen zum Opfer gefallen ist.

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