Presseecho / Landtag

Hätte man mehr wissen können? Corona-Untersuchungsausschuss wird überwiegend für nicht notwendig erachtet

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Montag, 13. November 2023 07:36

Gab es zu viel Panikmache? Waren die Entscheidungsprozesse zu intransparent? Rund um die Corona-Politik stellen sich tausend Fragen. Ein Untersuchungsausschuss könnte Licht ins Dunkel bringen. Doch der ist auf Bundesebene unerwünscht. Die Mehrheit der Bundestagsmitglieder sprach sich im April dagegen aus. In Brandenburg hingegen gibt es einen solchen Ausschuss. Für Hessen ist er angedacht. Sollte es ihn auch in Bayern geben?

 „ Es ist für unsere Gesellschaft und für den Staat wichtig, aus der Pandemie zu lernen“, sagt auf Anfrage der Bayerischen Gemeindezeitung Danny Eichelbaum zum Corona- Untersuchungsausschuss in Brandenburg. Der 49-jährige Christdemokrat sitzt dem Ausschuss vor…. Auch dem Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg lag ein umfangreicher Fragenkatalog bei. Etliche Fragen betreffen die Impfstrategie, die Wirkungen und Nebenwirkungen der Impfung sowie die Impfwerbung. Die Parlamentarier möchten eruieren, welche Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit der in Brandenburg angewendeten Covid-Impfstoffe der Landesregierung vorlagen. Außerdem soll untersucht werden, welche und wie viele Impfschäden und Impftote es in Brandenburg bisher gibt. Schließlich soll es um den politischen Umgang mit kritischen Stimmen gehen….

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Kreistagsvorsitzender in Marine-Uniform auf Fregatte „Brandenburg“

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Dienstag, 29. August 2023 14:30

Jurist und Politiker Daniel Eichelbaum (CDU) bewegt sich auf diversem Parkett – jetzt besuchte er die Fregatte „Brandenburg“. Warum er auf dem U-Boot-Jagdschiff war, das lesen Sie hier.

„… Eichelbaum erzählt über diese beiden Tage: „Es ging ja in erster Linie darum, das Schiff und die Besatzung kennenzulernen.“ Die beiden Brandenburger waren bei einer Hubschrauberübung dabei, erlebten eine Übung mit dem Einsatzversorger „Bonn“ und besichtigen die Partner-Fregatte. „Außerdem haben wir in Wilhelmshaven einen Vortrag vom Chef des Stabes der Einsatzflotille 2 der Marine gehört, er sprach über die aktuelle Sicherheitslage in der Ost-und Nordsee“, so Eichelbaum.…“

Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/kreistagsvorsitzender-danny-eichelbaum-in-marine-uniform-auf-fregatte-brandenburg-KHELS3SDVNFH3DALY3ZNHZKWK4.html (29.08.2023)

Fregatte „Brandenburg“ verlässt die Werft und bekommt bald Besuch

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Montag, 26. Juni 2023 09:43

Brandenburg. Gerade hat die Fregatte „Brandenburg“ nach gründlichem Überholen ihre Werftphase im Marine-Arsenal Wilhelmshaven beendet, jetzt „wird sie in den Stützpunkt verlegt“, das teilt Fregattenkapitän Denny Keßler aus der Pressestelle der Deutschen Marine mit. Für den Ende vergangenen Jahres als Verein neu gegründeten Freundeskreis Fregatte Brandenburg heißt das: Die praktischen Paten können „ihr“ Bundeswehr-Schiff wieder besuchen.

Tatsächlich sei das geplant, schreibt Danny Eichelbaum, Freundeskreis- und CDU-Landtagsmitglied sowie Kreistagsvorsitzender Teltow-Fläming, in seiner Antwort an die MAZ: „Ich habe mich gefreut, eine Delegation der Fregatte Brandenburg unter Leitung von Fregattenkapitän Andreas Scheiba auf dem Tag der Bundeswehr am 17. Juni in Brandenburg/H. getroffen zu haben.“ Ende August werde eine Delegation des Landtags Brandenburg die gleichnamige Fregatte in Wilhelmshaven besuchen.

Eichelbaum arbeitet seit seiner ersten Wahl in den Landtag 2009 mit Kommandanten und Fregatten-Mannschaft eng und freundschaftlich zusammen, wie er oft erklärt; ihn und die Männer auf See verbinde „die Liebe zum Meer und zur Marine“

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Vollständiger MAZ+ Artikel: https://www.maz-online.de/lokales/teltow-flaeming/brandenburg-fregatte-brandenburg-verlaesst-die-werft-und-bekommt-bald-besuch-NWPJTQBD2REQHIL355QWIQFIU4.html (24.06.2023)

CDU-Landespolitiker fordert Konzept für Kampfmittelräumung

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Montag, 05. Juni 2023 12:52

„Der CDU-Landespolitiker Danny Eichelbaum hat angesichts des Waldbrandes bei Jüterbog den Bund aufgefordert, mehr Geld für die Kampfmittel-Räumung in Brandenburg bereitzustellen. Der Bund müsse endlich ein Konzept vorlegen, wann und wie die Munition, die von der Sowjetarmee und aus dem Zweiten Weltkrieg stamme, aus den Wäldern geborgen und vernichtet werde, sagte Eichelbaum am Sonntag. Dafür müsse mehr Geld zur Verfügung stehen. Bund und Land sollten nun in Verhandlungen treten….

Er ist Vorsitzender der Stadtverordnungsversammlung Jüterbog und Vize-Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion.

Auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im Kreis Teltow-Fläming brennt es seit Mittwochabend. Die Arbeit der Feuerwehr ist wegen des Munitionsbelastung auf dem Gelände erschwert.

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