Streit ums gläserne TV - Massenprotest von Gefangenen wegen neuer Technik und unterschiedlichen Gebühren
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- Montag, 03. September 2018 07:12
Potsdam. In drei brandenburgischen Gefängnissen wird seit Anfang des Jah- res das Telefonieren und das TV- Schauen in den Zellen erprobt. Zumin- dest in der JVA Brandenburg gab es so viele Proteste, dass der Petitionsaus- schuss und der Rechtsausschuss sich diese Woche einen Eindruck verschaf- fen mussten.
Es ist bislang noch nicht vorgekommen, dass eine Massenpetition von mehr als 100 Gefangenen den für Beschwerden zuständigen Ausschuss im Landtag erreicht hat. Dass es jetzt so weit kam, liegt an den Multimediaboxen, die in den Vollzugsanstalten Brandenburg an der Havel, sowie den gemeinsam ver- walteten Wriezen und Neuruppin-Wul- kow seit Beginn des Jahres erprobt wer- den.
Laut Strafvollzugsgesetz sollen Gefan- gene in Brandenburg Zugang zu Infor- mationen erhalten. Vorgesehen ist im TV-Bereich kostenloser Zugang zu einem Informations- und ein Unterhal- tungssender. Deshalb wurden in den Zellen Fernsehgeräte mit durchsichti- gem Gehäuse installiert. Das soll dem Personal die Suche nach versteckten Gegenständen ermöglichen. Zuvor konnten private TV-Geräte genutzt wer- den, die regelmäßig aufgeschraubt wer- den mussten. Für den Zugang zur medialen Welt wurden sogenannte Multmediaboxen installiert. Die ermög- lichen auch zwei kostenfreie Radiopro- gramme und das Telefonieren in den Zellen.