Koaltionskrach in Brandenburg: Markov löst Eklat bei Rot-Rot aus
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- Montag, 07. November 2011 18:20
Stasi-Checks: Vize-Regierungschef widerspricht Innenminister. Erst nach Platzecks Eingreifen wird der Streit für beendet erklärt. Opposition ist empört über Markovs Gesetzes-Verständnis.
Potsdam - In Brandenburgs rot-roter Regierungskoalition ist am Wochenende ein schwerer, öffentlich ausgetragener Konflikt über die Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst ausgebrochen. Ausgelöst hat ihn Finanzminister und Vize-Regierungschef Helmuth Markov (Linke), der sich öffentlich mit Innenminister Dietmar Woidke (SPD) angelegt hatte. Nach Intervention von Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) wurde die Auseinandersetzung um die Überprüfung auch von mittleren Leistungskadern im Landesdienst zumindest öffentlich für beigelegt erklärt. Doch gilt als unklar, ob der Koalitionsausschuss, in dem grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsparteien geklärt werden, einberufen werden muss. Platzeck sagte lediglich: „Es wird geklärt.“