Presseecho / Landtag

Eichelbaum leitet Rechtsausschuss - CDU-Politiker „beerbt“ Parteikollegen

Details: Freitag, 04. November 2011 08:14

Kaum im Parlament, schon Ausschussvorsitzender. CDU-Kreischef Danny Eichelbaum leitet den Rechtsausschuss des brandenburgischen Landtags. Der Volljurist ist gestern von den Mitgliedern des Gremiums einstimmig in diese Funktion gewählt.

Eichelbaum folgt damit seinem Parteifreund Sven Petke, der bislang diesen Ausschussvorsitz inne hatte. Petke zog sich zuletzt jedoch aus der Mehrzahl seiner politischen Ämter und Funktionen (stellvertretender Landesvorsitzender, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, Ausschussvorsitzender) zurück. Einen Grund dafür nannte er nicht, vermutet werden Probleme mit dem derzeitigen Kurs der Landes-CDU.

Landtag: Eichelbaum neuer Rechtsausschuss-Vorsitzender

Details: Freitag, 04. November 2011 07:58

Der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum ist neuer Vorsitzender des Rechtsausschusses des Brandenburgischen Landtags. Am Donnerstag wurde er einstimmig von diesem Gremium gewählt. Eichelbaum tritt die Nachfolge seines Parteikollegen Sven Petke an. Dieser hatte sich in der vergangenen Woche überraschend von fast allen politischen Ämtern zurückgezogen.

Amtsgerichte werden später saniert - Großteil des Geldes fließt erst ab dem Jahr 2016 / Baulicher Zustand einiger Gebäude bereits bedenklich

Details: Dienstag, 01. November 2011 08:53

Die Sanierung der Amtsgerichte in Brandenburg wird sich noch über Jahre hinziehen. Wie aus jetzt vorgelegten Zahlen hervorgeht, fließt der Großteil des Geldes erst ab dem Jahr 2016. Rund 33 Millionen von insgesamt rund 50 Millionen Euro seien dann geplant. Das geht aus einer Antwort von Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Drei Millionen Euro will das Land in die Sicherheit von Gerichtsgebäuden und Staatsanwaltschaften investieren. In den Eingangsbereichen sollen Schleusen gebaut werden.

Brandenburgs CDU - Die neue Führung, die Ergebnisse

Details: Montag, 24. Oktober 2011 09:01

Der Vorstand der brandenburgischen CDU, der für zwei Jahre gewählt wurde, setzt sich so zusammen: Die Landesvorsitzende Saskia Ludwig hat nun ihre vier Wunschstellvertreter: Das beste Ergebnis bei den Stellvertreterwahlen erhielt dabei die Landtagsabgeordnete und frühere Justizministerin Barbara Richstein (Havelland) mit 84 Prozent. Für den Rüdersdorfer Bürgermeister André Schaller votierten 79 Prozent, für den Cottbuser Kreisvorsitzenden und Landtags- Abgeordneten Michael Schierack

72 Prozent. Der Kreischef von Ostprignitz- Ruppin, Jan Redmann, kam auf 60 Prozent. Redmann, Ex-Landeschef der Jungen Union, ist Newcomer als Vize. Der Posten war durch den Rückzug von Sven Petke vakant, der nicht wieder angetreten war. Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann verfehlte mit 47 Prozent den Einzug.