Presseecho / Landtag

„Ein sehr unerfreulicher Vorgang“ - Warum SPD-Kulturministerin Martina Münch ein unter Schutz stehendes Haus abreißen lässt

Details: Mittwoch, 17. März 2010 23:43

Eine Schönheit ist es nicht mehr, das Haus in der Dorfaue 20 in Großbeeren (Teltow-Fläming). Es war einst ein ungewöhnlich prächtiges Bauernhaus. Die Stuckfassade, die Putten und der Säulenportikus lassen erahnen, dass die Bauersfamilie Paul, die das Haus 1893 errichtete, es zu einigem Reichtum gebracht hatte. Heute modert es hinter der Fassade, die besten Zeiten hat das Haus in der Ortsmitte lange hinter sich. Es steht unter Denkmalschutz. Abgerissen wird es trotzdem – mit Sondergenehmigung von Kulturministerin Martina Münch (SPD). An der Stelle des Baudenkmals soll ein Supermarkt errichtet werden.

Ministerium: Weniger Verfahren wegen rechter Gewalt

Details: Freitag, 12. März 2010 00:00

In Brandenburg ist die Zahl der Strafverfahren wegen rechtsextremer Gewalt auf den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren gefallen. Im vergangenen Jahr gab es 21 Verfahren, 1998 waren es noch 62, wie das Justizministerium am Donnerstag in Potsdam mitteilte. 2008 wurden 22 Verfahren gezählt. "Auch die schweren Wahlniederlagen der rechtsextremen Parteien haben 2009 insgesamt zu einem guten Jahr im Kampf gegen den braunen Spuk gemacht", erklärte Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke). Das sei ein Erfolg mutiger Bürger und Bündnisse sowie Polizeibeamter und Staatsanwälte. Der Justizminister betonte, dass die Gesellschaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus dennoch nicht müde werden dürfe.

Nachspiel um Platzeck-Wahlplakat - Wahlprüfungsausschuss nimmt Brandenburgs SPD ins Visier: Eine rot-rote Abstimmungspanne?

Details: Donnerstag, 11. März 2010 11:10

Der Landtagswahlkampf ist lange vorbei. Doch zwei Großflächenplakate der SPD, auf denen einst Matthias Platzeck als „Ministerpräsident“ warb, beschäftigt überraschend immer noch die Politik, genauer die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses des Landtags. Denen liegt der Einspruch eines Bürgers gegen die Landtagswahl vor. Die Begründung: Die SPD habe mit Platzecks Amtsbonus geworben und damit Wähler ungerechtfertigt beeinflusst. Auf den Plakaten mit Platzeck-Zitaten steht in kleiner Schrift: „Matthias Platzeck, Ministerpräsident“.

Den Streit gab es schon im Wahlkampf. Die einen (CDU) nannten die Plakate „grenzwertig“, die anderen (SPD) fanden die Kritik „spitzfindig“, weil andere Parteien, vor allem auf Bundesebene, ähnlich werben würden.

ILA soll in der Region bleiben - CDU wirft Rot-Rot Versagen vor

Details: Dienstag, 09. März 2010 17:24

Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA soll in Berlin-Brandenburg bleiben. Das möchte der Vorstand der CDU-Kreistagsfraktion, dem Ralf von der Bank, Danny Eichelbaum und Michael Wolny angehören. Sie reagieren damit auf eine Diskussion zur Finanzierbarkeit der ILA. Spätestens im Jahre 2012 muss die ILA wegen der Eröffnung des Großflughafens Schönefeld umziehen. Die Betreiber der Flughäfen in Köln, Leipzig oder Hannover würden gern einspringen.