Presseecho / Landtag

TTIP und Ceta - ja oder nein? - Sommerinterview mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum (Teil 2)

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Montag, 19. September 2016 10:09

Ludwigsfelde. Fairer Handel kann zum Wohlstand vieler Länder auf der Welt beitragen. Doch es kann auch Länder zu Verlierern machen. Gerade in afrikanischen Ländern zeigt sich, durch Freihandelsabkommen wie Arbeitsnehmer und Produzenten durch den Import ausländischer Güter ihre Arbeitsmöglichkeiten verlieren. Auch in Europa wird über TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa wie auch über Ceta zwischen Kanada und Europa heftig diskutiert. Trotz Geheimhaltung der Verhandlungen kommen immer mehr Details ans Tageslicht, die dazu führen, dass TTIP und Ceta inzwischen mehr Gegner als Befürworter in der Bevölkerung haben. Auch die beiden Präsidentschaftskandidaten der USA Clinton und Trump sprechen sich, ganz nach Wunsch ihrer Wähler, gegen TTIP aus. Der BlickPunkt sprach mit dem CDU Landtagsabgeordneten über seine Meinung zu TTIP, die Bedenken in der Bevölkerung und die Frage: Hat TTIP zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch eine Chance?

Blickpunkt: Inwiefern wäre die Umsetzung von geheimen Schiedsgerichten mit unseren Vorstellungen einer transparenten Rechtsprechung vereinbar und weshalb ist im Vorfeld die Geheimhaltung der TTIPVerhandlungen überhaupt nötig?

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Staatsbesuch in Eichgraben - internationales Interesse an unserem ElektroMobil

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Freitag, 16. September 2016 16:37

Das deutsche Bundesland Brandenburg hat als Land rund um Berlin ähnliche Herausforderungen wie Niederösterreich als Land rund um Wien. Zu diesen Stadtumland-Problemen fand am Donnerstag eine Fachtagung im NÖ Landhaus statt, an der der gesamte Ausschuss für Infrastruktur und Landschaftsplanung unter dem Vorsitz von Danny Eichelbaum und die zuständige Ministerin Kathrin Schneider teilnahmen. Für Eichgraben ist es eine besondere Auszeichnung, dass sich die Delegation das Projekt „ElektroMobil Eichgraben“ genauer anschauen wollte und uns im Gemeindezentrum besucht hat.

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Internationale Zusammenarbeit - Arbeitsbesuch einer Delegation des Landes Brandenburg

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Freitag, 16. September 2016 12:46

Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka empfing am 14. September 2016 in Wien eine Delegation des Landes Brandenburg unter Führung der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung, Kathrin Schneider, um über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit zu sprechen.

Eine Delegation von Abgeordneten des Landes Brandenburg unter der Leitung von Danny Eichelbaum besuchte am 14. September 2016 im Beisein der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Kathrin Schneider, das Innenministerium, um mit der Abteilung II/12 (Verkehrsdienst der Bundespolizei) über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit bzw. des Verkehrsdienstes zu sprechen. Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka empfing die Delegation.

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Verkehrs-Ausschuss: Arbeitsgespräch mit Abgeordneten aus Brandenburg

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Donnerstag, 15. September 2016 15:14

Die Sitzung des Verkehrs-Ausschusses im Niederösterreichischen Landtag am Donnerstag, 15. September 2016, stand ganz im Zeichen des Gedanken-und Erfahrungsaustausches mit den Mitgliedern des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung im Landtag Brandenburg (Deutschland). Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches standen die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur und deren weiterer Ausbau in den beiden Bundesländern. Schließlich zeichne beide Bundesländer eine besondere Topografie aus: Brandenburg sei das Land um die Berlin, Niederösterreich das Land um Wien, wie Landtagspräsident Ing. Hans Penz in seiner Begrüßung betonte. Derartige Arbeitsgespräche würden dazu beitragen, die Kontakte zwischen den Landtagen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Penz erinnerte in diesem Zusammenhang an die alle zwei stattfindende gemeinsame Konferenz der Landtagspräsidenten aus Österreich, Deutschland und Südtirol.

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