Presseecho / Landtag

Interview: "Der Weckruf wurde von allen gehört und verstanden"

Details: Freitag, 30. August 2013 07:29

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Danny Eichelbaum aus Jüterbog ist seit April Präsi- dent des brandenburgischen Ringerverbandes. Die Sportart steht vor entscheidenden Wochen. Am Wochenende startet die Ringer-Bundesliga 13/14, ein neuer deutscher Mannschaftsmeister wird gesucht, und am 8. September wird in Buenos Aires (Argentinien) von der IOC-Session entschieden, ob Ringen olympisch bleibt.

Herr Eichelbaum, was macht Sie als CDU-Landespolitiker und Präsident des Ringerverbandes Brandenburg nervöser - die Bundestagswahl am 22. September oder die anstehende Entscheidung im olympischen Überlebenskampf des Ringens?

Danny Eichelbaum (lacht): Beide Entscheidungen sind wichtig und erfordern starke Nerven. Jetzt fiebern wir aber erst einmal dem 8. September entgegen. Ich bin sehr optimistisch, dass Ringen auch nach 2016 zum Programm der Olympischen Spiele gehören wird. Ringen ist Olympia und Olympia ist Ringen!

Opposition will Debatte um Maßregelvollzug - Mehrfacher Missbrauch in Cottbus ruft CDU auf den Plan

Details: Donnerstag, 29. August 2013 08:26

Der sexuelle Missbrauch einer 13-jährigen Cottbuserin durch einen 52 Jahre alten Mann im Berliner Maßregelvollzug ist nach Ansicht der oppositionellen CDU im Landtag ein Grund, die Praxis in Brandenburg zu überdenken. Ein in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf einsitzender Mann hatte Ausgänge dazu genutzt, seine 13-jährige Internet-Bekanntschaft sieben Mal zu missbrauchen. Die Klinik hat bereits reagiert und die Sicherheitsmaßnahmen verschärft.

Potsdam. Danny Eichelbaum, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, erinnert daran, dass in Brandenburg selbst erst im Oktober 2012 ein 23-Jähriger beim Ausgang aus dem Teupitzer Maßregelvollzug (Dahme-Spreewald) geflohen ist. „Deshalb sage ich: Wir brauchen eine Diskussion um die Sicherheit und die Lockerungsmaßnahmen."

Gerichtsverfahren in Brandenburg besonders langwierig

Details: Montag, 19. August 2013 10:57

Gerichtsverfahren dauern in Brandenburg nach wie vor viel länger als im Bundesdurchschnitt. Teilweise vergehen bis zu vier Monate mehr, bevor eine Entscheidung fällt.

Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Besonders betroffen sind Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte der ersten Instanz.

"Hier ist Brandenburg immer noch bundesweites Schlusslicht", kritisierte der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum. Seiner Meinung nach fehlt es weniger an Richtern, sondern vor allem an Beamten im mittleren Justizdienst, also etwa Schreibkräften oder Rechtspflegern, die Richtern zuarbeiten. "Wir brauchen Entlastung und Entfristung von Personal", forderte der Justizexperte.

Gelähmte Gerichte Lange Verfahrensdauer: Danny Eichelbaum (CDU) fordert mehr Personal

Details: Montag, 19. August 2013 10:54

Gerichtsverfahren dauern in Brandenburg nach wie vor viel länger als im Bundesdurchschnitt. Teilweise vergehen bis zu vier Monate mehr, bevor eine Entscheidung fällt. Das geht aus einer Antwort des Justizministeri- ums auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Besonders betroffen sind Ver- waltungs-, Sozial- und Finanzgerichte der ersten Instanz.

"Hier ist Brandenburg immer noch bun- desweites Schlusslicht", kritisierte der CDU-Abgeordnete Danny Eichelbaum. Seiner Meinung nach fehlt es weniger an Richtern, sondern vor allem an Beamten im mittleren Justizdienst, also etwa Schreibkräften oder Rechtspfle- gern, die Richtern zuarbeiten. "Wir brauchen Entlastung und Entfristung von Personal", forderte der Justizexperte.