- Landtag

SPD und Linkspartei lassen Anwohner des BBI im Stich

Details: Freitag, 23. Oktober 2009 11:27

Zur anhaltenden Diskussion um die Nachtflugregelungen des Planergänzungsbeschlusses des Brandenburgischen Verkehrsministers Dellmann (SPD) zum Flughafenprojekt BBI erklären die Landtagsabgeordneten Sven Petke und Danny Eichelbaum:

„Die durch den Brandenburger Verkehrsminister Dellmann (SPD) verfügten Nachtflugregeln beim Flughafen BBI sind völlig inakzeptabel und ein Schlag ins Gesicht für die Anwohner der betroffenen Gemeinden. Wir befürchten, dass es trotz Lärmschutzeinbauten zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen gerade bei Kindern kommen wird. Sechs Stunden Nachtruhe sind schon kaum für Erwachsene ausreichend.

Bürgernähe galt für Rot-Rot nur vor der Wahl - CDU warnt SPD und Linkspartei vor Schließung von weiteren Amtsgerichten

Details: Donnerstag, 22. Oktober 2009 22:54

Zu den Koalitionsverhandlungen der SPD und der Linkspartei im Bereich der Rechtspolitik, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum:

„Wir warnen SPD und Linkspartei davor, weitere Amtsgerichte in Brandenburg zu schließen. Es darf nicht zu einer Ausdünnung der Justiz im Land Brandenburg kommen. Ministerpräsident Matthias Platzeck steht in der Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, seinen eigenen Bestandsgarantien treu zu bleiben.

Danny Eichelbaum neuer rechtspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Details: Dienstag, 20. Oktober 2009 11:28

Der CDU-Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum, ist am Dienstag von den Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg einstimmig zum neuen rechtspolitischen Sprecher gewählt worden. Danny Eichelbaum ist seit 2004 als Rechtsanwalt tätig.

"Die Krise trifft uns alle"

Details: Sonntag, 06. September 2009 23:10

Der Besuch der Brandenburger Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann (CDU) im Güterverkehrszentrum (GVZ) Großbeeren hätte eigentlich recht erfreulich sein können, wären da nicht die dunklen Vorboten der Wirtschaftskrise, die sich derzeit schleichend auch im Land Brandenburg bemerkbar macht. Zusammen mit dem CDU-Landtagskandidaten Danny Eichelbaum, Großbeerens Bürgermeister Carl Ahlgrimm (parteilos) sowie dem CDU-Vorsitzenden von Großbeeren, Dirk Steinhausen, informierte sich Tiemann über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Logistikbranche in Brandenburg und über den Wirtschaftsstandort Großbeeren.

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