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Dienstag, 21. März 2023 12:37
Potsdam, 18. März 2023. Bei einem Trilateralen Treffen haben der Landtag Brandenburg und seine regionalen Partner im polnischen Niederschlesien sowie im georgischen Adscharien ihre Beziehungen ausgebaut. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke kam am Wochenende in Potsdam mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Niederschlesien, Andrzej Jaroch, und dem Vorsitzenden des Obersten Rates von Adscharien, Prof. Davit Gabaidze, zusammen. Bei der trilateralen Konferenz im Landtag ging es unter anderem um modernes und bürgernahes Verwaltungshandeln (Open Governance), eine sportpolitische Kooperation und die Zusammenarbeit von Fachausschüssen der drei beteiligten Regionalparlamente.
In einer Abschlusserklärung kündigten die Regionalparlamente an, ihre langjährige Kooperation intensivieren zu wollen. Sie vereinbarten, „die Kontakte auf der Ebene parlamentarischer Gremien zu stärken und den Austausch von Erfahrungen und Informationen zu fördern“. Dies soll insbesondere die Bereiche Bürgerbeteiligung und Transparenz, Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Kultur und Sport umfassen. Vorgesehen sind regelmäßige Treffen und politische Besuche.
Die drei Partner verurteilten ferner den andauernden Angriff Russlands auf die Ukraine. In einem „Trilateralen Aufruf“ bekannten sie sich zur Souveränität und territorialen Integrität sowohl der Ukraine wie auch Georgiens. Der russische Angriff zeige, „wie fragil der Frieden in Europa ist“, heißt es in dem Dokument. Die drei Parlamentsvorsitzenden riefen die internationale Gemeinschaft zur Geschlossenheit und Unterstützung für das ukrainische wie das georgische Volk auf.
Die Konferenz klang mit einem Konzert von Musikern aus Georgien, Polen und Brandenburg im Plenarsaal aus. Mit der Woidwodschaft Niederschlesien ist Brandenburg seit 2016 in einer Partnerschaft eng verbunden. 2018 haben der Landtag und das Parlament der autonomen Republik Adscharien eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die erste Trilaterale Konferenz von Abgeordneten der drei regionalen Vertretungen fand im Frühjahr 2019 in Wrocław (Breslau) statt.
Quelle: Landtag Brandenburg, 18.03.2023 (https://www.landtag.brandenburg.de/de/trilaterales_treffen_mit_niederschlesien_und_adscharien_im_landtag/33712)
