Debatte im Rechtsausschuss - Abgeordnete will Gefängnisse abschaffen
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- Freitag, 05. Juni 2020 10:17
Marlen Block (Linke) sorgte im Rechtsausschuss mit einem kontroversen Vorschlag für Aufregung. Unterdessen bewegt sich Brandenburgs Justiz wieder auf den Normalbetrieb zu.
Potsdam - Marlen Block war Strafverteidigerin, bevor sie in den Landtag einzog. Und sie kämpfte für ihre Mandanten. Das könnte erklären, was die Abgeordnete der Linken am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags forderte: Im Rahmen einer Debatte zum Thema Resozialisierung während der Coronakrise trat sie für nichts weniger als die Abschaffung der Gefängnisse ein.
„Die Erkenntnis, dass der Strafvollzug schädlich ist, ist seit 100 Jahren bekannt“, sagte Block. Das alleinige Vollzugsziel sei die Resozialisierung. Es bringe den Opfern von Straftaten nichts, wenn Menschen eingesperrt würden. Im Ausschuss sorgte das für Aufsehen. „Wir sind hier im Rechtsausschuss und nicht in einem Kolloquium von Elfenbeinturmüberlegungen, wie man die Welt in eine Gummibärchengasse verwandeln kann“, sagte der Abgeordnete der Freien Wähler, Peter Vida. „Ich bin entsetzt über die Forderung der Abschaffung von Gefängnissen“, sagte auch Danny Eichelbaum (CDU). „Das kann man nur als absurd zurückweisen.“ Aufgabe der Justiz sei es vielmehr, alles dafür zu tun, dass Gefangene auf ein straffreies Leben vorbereitet würden.

Ansprechpartner: Patrick Nelte